Anti-GEZ-Software: Nutzen fraglich

Die für Januar 2007 geplante Einführung von GEZ-Gebühren für internetfähige Computer ruft findige Geschäftsleute auf den Plan. Jetzt hat das Berliner Software-Unternehmen DGFSS eine Anti-GEZ-Software entwickelt, die Internet-Streams vom PC verbannen und damit die GEZ-Gebührenpflicht vermeiden soll. Ob diese Software wirklich zur Gebührenbefreiung taugt, werden aber wohl die Gerichte klären müssen.
Nach Angaben des Herstellers mache es der Filter praktisch unmöglich, Streams aus dem Internet abzuspielen, zu speichern oder zum empfangen. Das sei nur noch mit großem technischen Aufwand möglich.

Doch ob die ganze Sache auch vom Erfolg gekrönt ist? Zum einen wird die GEZ-Gebühr ohnehin nur dann für Privatpersonen fällig, wenn noch keine Radio- oder Fernsehgebühr bezahlt wird. Nur wenn der PC das einzige Empfangsgerät ist, müsste für diesen wie für den Fernseher bezahlt werden. Zum anderen hat die GEZ bereits Vorstöße von DSL-Anbietern einen Riegel vorgeschoben, die Webseiten von öffentlich-rechtlichen Sendern sperren wollten. Dies sei irrelevant für die Gebührenfestlegung.

Ähnliches darf man also auch beim Einsatz der Software erwarten. Maßgeblich für die Gebührenpflicht sei demnach, dass grundsätzlich die Möglichkeit bestehe, Rundfunkdarbietungen aus dem Internet wiederzugeben. Daran ändere auch das Herausfiltern bestimmter Angebote nichts.

DGFSS hält dagegen: Laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag gilt ein Gerät nur dann als Rundfunkempfanggerät, wenn es ohne „besonderen zusätzlichen Aufwand“ Echtzeit-Darbietungen verarbeiten kann, was die Software ja verhindert. Eine werbefinanzierte Version für Privatanwender soll kostenlos angeboten werden.

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