Piratenpartei: Trojaner für das Staatsministerium

Ein kaum zu übersehendes Zeichen wollte eine Delegation der Piratenpartei Deutschland am vergangenen Montag setzen: Mit einem über zwei Meter großen trojanischen Pferd aus Pappe und Alufolie, geschmückt mit Platinen und Telefonhörern erschienen sie vor dem bayerischen Staatsministerium.

Mit ihrer Version des heiß diskutierten Bundestrojaners wollten die Piraten damit ein Zeichen setzen. Nach einigen Minuten des Wartens wurden die anwesenden Piraten zunächst gebeten, den Sicherheitsbereich vor dem Haupteingang mitsamt dem Trojaner zu verlassen.

Man habe sich, so ein Beamter, „ordnungemäß anzumelden“. Dazu äußerte sich Klaus Müller, 27, aus München, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Bayern: „Wir haben es bisher so verstanden, dass ja gerade das den Bundestrojaner ausmacht: er wird vorher nicht angekündigt, und man kann nie wissen, wann und wen es trifft.“

Erst kürzlich hatte Karlsruhe dem Bundestrojaner eine Absage erteilt, dessen Einsatz - ganz unabhängig von der fraglichen technischen Realisierbarkeit - mit den derzeit geltenden Gesetzen nicht zu vereinbaren ist.

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