Gegenpol zu russischer Propaganda
Laut James Clapper, Direktor aller US-Geheimdienste, werden neben Europa auch in den USA Stimmen laut, die der russischen Propagandamaschine etwas entgegen setzen wollen. Er zeichnete ein düsteres Bild, laut dem der Kreml freies Feld in der Meinungsbildung der Amerikaner hätte, wie gulli.com berichtete.
Clapper beruft sich dabei auf alte Traditionen von Propagandabehörden in den USA, allerdings als Mittel der Aggression. So gab es das “Office of War Information” während des Zweiten Weltkriegs, das “Office of Public Diplomacy” für die Einflussnahme auf Süd- und Lateinamerika sowie das “Office of Strategic Influence” im Kampf gegen internationalen Terrorismus.
Vorwurf: Cyberangriffe, Propaganda und Fehlinformation
Der Direktor der US-Geheimdienste erklärte vor dem Verteidigungsausschuss, dass die US-Geheimdienste die russische Regierung hinter dem Hack auf das Democratic National Committee (DNC) sehen. Daneben sind es klassische Propaganda, Fehlinformationen und Falschmeldungen seitens Russland, die er benannte.
Russische Einflussnahme auch in Europa
Auch Europa fürchtet eine zunehmende Einflussnahme Russlands, die sich beispielweise in einer Unterstützung rechtsextremer Parteien in Mitgliedsstaaten äußert. Daneben soll Russland eigene „Informationsagenten“ beschäftigen, die gezielt Stimmung im Netz gegen die EU und etablierte Regierungen machen sollen, wie gulli.com unter Berufung auf Berichte von zeit.de vom November des vergangenen Jahres, informierte. Um gegen Falschmeldungen und Desinformation vorzugehen und Unwahrheiten richtigzustellen, sollen der BND aber auch die „Task Force für strategische Kommunikation“ der EU verstärkt eingesetzt werden.
Laut zeit.de wies der russische Präsident Wladimir Putin die Vorwürfe zurück. Die Entschließung zeige eine "offenkundige Verschlechterung (....) des Begriffs der Demokratie in der westlichen Welt", sagte er. Zugleich bedauerte Putin den Versuch des Europaparlaments, "uns die Demokratie beizubringen".
Weiterführende Links:
cnn.com: Clapper: 'Disparagement' of intel agents cause for worry
zeit.de: EU-Parlament warnt vor russischer Propaganda
gulli.com: US-Geheimdienste wünschen sich eigene Propagandabehörde